Während seines Aufenthalts in Seoul unterzeichnete Biden ein 40-Milliarden-Dollar-Hilfspaket für die Ukraine

Der Senat verabschiedete es nach Bidens Abreise aus Washington.

Es wurde bestätigt, dass Biden das Gesetz während eines Präsidentenessens mit dem südkoreanischen Präsidenten Eun-suk Yeol unterzeichnet hat. Biden unterzeichnete am frühen Samstag das Camera of Assistance-Paket. Mit einer Rechnung zur Verbesserung des Zugangs Kindernahrung für Familien in Not.

Das Gesetz sieht militärische und humanitäre Hilfe vor, einschließlich der Finanzierung der Unterstützung des ukrainischen Militärs und der nationalen Sicherheitskräfte, der Unterstützung bei der Auffüllung von US-Ausrüstungslagern, die in die Ukraine geschickt werden, sowie der öffentlichen Gesundheit und medizinischen Hilfe für ukrainische Flüchtlinge.

Ein Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates sagte gegenüber CNN, die Rechnung sei bereits mit jemandem nach Südkorea geschickt worden, der für offizielle Arbeiten in die Region gereist sei.

Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte Reportern, die am Donnerstag mit dem Präsidenten unterwegs waren, dass „der Präsident das Gesetz unterzeichnen will, sobald er unterwegs ist. Er wird es schnell unterzeichnen.

Der Gesetzentwurf würde den Machtfonds von Präsident Trump von den ursprünglich von der Biden-Administration geforderten 5 Milliarden US-Dollar auf 11 Milliarden US-Dollar erhöhen. Die Kreditfondsverwaltung des Präsidenten erlaubt den Versand von militärischer Ausrüstung und Waffen aus US-Beständen in die Ukraine.

Der Gesetzentwurf sieht eine Finanzierung von 6 Milliarden US-Dollar für die Verteidigungshilfeinitiative der Ukraine vor, eine weitere Möglichkeit, wie Bidens Regierung der Ukraine militärische Hilfe leistet. Die Finanzierung ermöglicht es dem Management, Waffen von Auftragnehmern zu kaufen und diese Waffen dann an die Ukraine zu liefern, die wiederum nicht direkt aus US-Beständen bezogen werden können.

Laut dem Merkblatt der Hausdemokraten wird das Geld zur Unterstützung des ukrainischen Militärs und der nationalen Sicherheitskräfte sowie für Waffen, Ausrüstung, Ausbildung, Logistik und Geheimdienstunterstützung und andere Bedürfnisse verwendet.

Siehe auch  Die Weltbank sagt, der Krieg in der Ukraine habe den größten Rohstoffschock seit einem halben Jahrhundert verursacht

Ungefähr 9 Milliarden US-Dollar werden benötigt, um bei der Bergung von US-Ausrüstung zu helfen, die in die Ukraine verschifft wurde, was bei vielen Gesetzgebern Bedenken hinsichtlich des Austauschs von US-Waffenbeständen, insbesondere Stacheln und Javelin-Raketen, geweckt hat.

Der Gesetzentwurf sieht 3,9 Milliarden US-Dollar für europäische Kommandooperationen vor, darunter „Missionsunterstützung, Geheimdienstunterstützung, harte Bezahlung für Truppen, die in die Region geschickt werden, und Ausrüstung, einschließlich einer Patriot-Batterie“, heißt es im Informationsblatt der Demokraten des Repräsentantenhauses. Das Verteidigungsministerium hat seit Beginn der russischen Invasion weitere US-Truppen in osteuropäische Länder entsandt, um die Unterstützung für NATO-Verbündete in der Nähe der Ukraine zu verstärken.

Um den humanitären Bedarf zu decken, sieht der Gesetzentwurf 900 Millionen US-Dollar vor, um die Flüchtlingshilfe zu erhöhen.

Die Operation stellt weitere 54 Millionen US-Dollar für die öffentliche Gesundheit und medizinische Versorgung ukrainischer Flüchtlinge bereit.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.