"Conchita-Effekt": Österreich.

„Conchita-Effekt“: Österreich.

Wien. – Womöglich bewegt der Sieg von Conchita Wurst alias Tom Neuwirth beim Eurovision Song Contest tatsächlich auch politisch etwas: Die österreichische Regierung aus SPÖ und ÖVP zeigt sich wenige Tage danach jedenfalls offener für eine weitere Gleichstellung von Schwulen und Lesben.

ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger stellte rasche gesetzliche Reformen in Aussicht. Auf die Frage, ob es bei der Gleichstellung für die ÖVP Grenzen gebe, sagte er: „Ich habe hier keine Grenzen zu setzen.

„Bis zum Sommer“
Spindelegger kündigte an, bis zum Sommer einen Katalog abzuarbeiten, der derzeit 40 Unterschiede zwischen der Eingetragenen Partnerschaft für Homosexuelle und der Ehe umfasse. „Wenn wir das bis zum Sommer diskutiert haben, wäre das okay“, sagte Spindelegger.

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Koalitionsfragen
Spindelegger will die Gleichstellungsfrage offenbar nicht zum Koalitionskrach ausarten lassen. SPÖ-Klubchef Andreas Schieder hatte zuvor in seltener Offenheit ein Adoptionsrecht und die völlige Gleichstellung von eingetragenen Partnerschaften mit der Ehe verlangt. Bislang hatte sich die SPÖ in der Koalition mit Rücksicht auf den kleineren Partner ÖVP mit Gleichstellungsforderungen zurückgehalten.

ÖVP uneins
Allerdings: Wie ernst es Spindelegger tatsächlich ist, bleibt vorerst offen. Seine Parteikollegin und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner deponierte jedenfalls umgehend ein „klares Nein“ zu einem Adoptionsrecht für Schwule und Lesben und erklärte Spindeleggers Zeitplan für zu ehrgeizig.

Adoptionsfrage offen
Auch ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin gab sich bislang zurückhaltend. Eine Verpartnerung auf dem Standesamt statt auf der Bezirksbehörde – wie einst von der ÖVP durchgesetzt – könne sie sich vorstellen, sagte sie der Zeitung „Österreich“, auch einen gemeinsamen Familiennamen. Zum heiklen Thema Adoptionsrecht äußerte sie sich nicht. (wfr)

 


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14.05.2014, 21:30 uhr / 0 Kommentare / diskutiere darüber im forum

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