Eingetragene Partnerschaft kommt in Liechtenstein mit Verspätung

liechtenstein: homo-ehe mit verspätung.

Vaduz. – Liechtenstein tut sich schwer mit der Einführung der Eingetragenen Partnerschaft für Schwule und Lesben. Das entsprechende Gesetz, das ursprünglich schon im Sommer im Landtag beraten werden sollte, wird nun wahrscheinlich erst 2010 im Parlament diskutiert. Wann es in Kraft treten könnte, ist offen.

Wie die Tageszeitung “Liechtensteiner Vaterland” heute unter Berufung auf Justizministerin Aurelia Frick berichtete, könnte das Gesetz zur eingetragenen Partnerschaft im ersten Quartal 2010 in die Vernehmlassung gehen. “Ob dieser Termin eingehalten werden kann oder nicht, hängt auch davon ab, ob sich die Gesamtregierung mit den Inhalten des Gesetzes einverstanden erklären wird”, zitiert das Blatt die Justizministerin.

“verschiedenste Abklärungen”
Im Mai hatte es noch geheissen, die Vernehmlassung könnte im August beginnen. Von Verzögerungen will Frick dem Bericht zufolge nicht sprechen. Das Gesetz sei so komplex, “dass es verschiedenste rechtliche Abklärungen braucht, die auch Zeit in Anspruch nehmen”, erklärte die Ministerin.

Wann das Gesetz in Kraft treten wird, könne noch niemand sagen, berichtet die Zeitung. Es werde aber auf jeden Fall noch einige Zeit vergehen; nach der Vernehmlassung müsse die Regierung zunächst die eingegangen Stellungnahmen evaluieren und einen Bericht und Antrag an den Landtag verfassen. Die Landtagsabgeordneten müssen sich anschliessend in zwei Lesungen mit dem neuen Gesetz befassen. Aurelia Frick sei zuversichtlich, dass die erste Lesung im zweiten Halbjahr 2010 über die Bühne gehen kann, hiess es weiter. (wfr)

ein beitrag vom 11.12.2009 / diskutiere darüber im forum /