Vereinte Nationen verurteilen Ugandas Pläne für Todesstrafe für Schwule

Genf. - Die internationale Staatengemeinschaft hat Ugandas Pläne für eine Todesstrafe für Schwule scharf verurteilt. Die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen (UN), die Südafrikanerin Navi Pillay, verlangte am Freitag von der Regierung des afrikanischen Staats, die Pläne aufzugeben, wie verschiedene Nachrichtenagenturen berichten.

Pillay nannte die ugandischen Pläne gegen schwul oder lesbisch lebende Menschen am Freitag “offenkundig diskriminierend”. Die Strafen seien “drakonisch”. Das Vorhaben verletzte internationale Menschenrechtsstandards. Pillay forderte Uganda wie zuvor schon die Europäische Union, die USA und verschiedene weitere Staaten auf, die Pläne nicht weiter zu verfolgen. weiterlesen

Liechtenstein: «Der Entwurf liegt auf dem Tisch»

Vaduz. - Was lange währt, soll endlich gut werden. Das Gesetz zur eingetragenen Partnerschaft Homosexueller Liechtensteiner und Liechtensteinerinnen könnte noch im ersten Quartal 2010 in die Vernehmlassung gehen. Damit wäre eine weitere Hürde auf dem Weg zur Gleichstellung geschafft.

Von Janine Köpfli*

«Der Entwurf liegt seit heute Morgen bei mir auf dem Schreibtisch.» Dies teilte die liechtensteinische Justizministerin Aurelia Frick dem Schwulen- und Lesbenverein «FLay» am 16. Dezember mit. Eine gute Nachricht nach mehr als zwei Jahren Wartezeit. Im Oktober 2007 erteilte der Landtag der Regierung den Auftrag, ein Partnerschaftsgesetz für gleichgeschlechtliche Paare auszuarbeiten. Das Projekt lief schleppend an und entpuppte sich als recht zeitaufwendig. Das Gesetz sei sehr komplex und verschiedenste rechtliche Abklärungen hätten viel Zeit in Anspruch genommen, wie Aurelia Frick sagt.
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Verfahren wegen homophober Schmierereien in Liechtenstein eingestellt

Vaduz. - Die homophoben Schmierereien auf Plakaten einer Regierungskampagne für Respekt gegenüber Lesben und Schwulen Ende Oktober werden offenbar kein juristisches Nachspiel haben. Wie die Tageszeitung “Liechtensteiner Vaterland” berichtet, fand die Spurensicherung keine Anhaltspunkte auf den oder die Täter; das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt. Unterdessen ringt das Land weiter um die Einführung einer Eingetragenen Partnerschaft für Schwule und Lesben. Die schwul-lesbische Initiative “Flay” bleibt bei den politischen Beratungen weitgehend aussen vor.

Die Spurensicherung habe nach Angaben der liechtensteinischen Staatsanwaltschaft keine Hinweise auf die Urheber der schwulen- und lesbenfeindlichen Parolen gefunden, sagte “Flay”-Präsident Daniel Seger der Zeitung. Das Verfahren sei nach Paragraph 283 der Strafprozessordnung eingestellt worden. Falls doch noch Hinweise gefunden würde, könnte die Ermittlungen jedoch weitergeführt werden, sagte Seger. Am letzten Oktoberwochenende 2009 waren Plakate der Kampagne landesweit mit Parolen wie “Fuck off” und “pervers und abnormal” besprüht worden. “Flay” erstattete Anzeige gegen Unbekannt. Die Polizei stellte die Plakate kurz darauf sicher, um Spuren zu sichern. weiterlesen

Das Video zum Sonntag: Prost Neujahr!

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“Die Liebe kam und ging vorbei”: Warum es trotzdem ein gutes Jahr war. Von einer, die es wissen muss: Hildegard Knef. Cheers!
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